Innerhalb weniger Tage haben mehrere hochrangige Militärs ihren Rücktritt bekannt gegeben. Die plötzlichen Abgänge sorgen für Unsicherheit in der Verteidigungspolitik.
Wichtige Führungskräfte verlassen ihre Posten
Nach dem angekündigten Rückzug von Verteidigungsministerin Viola Amherd gaben auch der Armeechef, der Geheimdienstchef und der Luftwaffenchef ihren Rücktritt bekannt. Geheimdienstchef Christian Dussey trat als Erster zurück, kurz darauf folgte Armeechef Thomas Süssli. Die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) und SRF berichteten zuerst darüber, später bestätigte die Sicherheitskommission des Nationalrats die Rücktritte.
Süssli, ein ehemaliger Bankmanager, bleibt voraussichtlich bis Ende 2025 im Amt. Trotzdem wirft die Häufung von Rücktritten Fragen auf. Medien spekulieren über die Ursachen: Süssli soll sich bereits für Jobs in der Privatwirtschaft interessiert haben. Nach Amherds Rücktritt galt er zudem als gefährdet und könnte mit seiner Entscheidung einem erzwungenen Abgang zuvorgekommen sein.
Weitere Spitzenkräfte verlassen das Militär
Neben Süssli und Dussey zieht sich auch Luftwaffenchef Peter Merz zurück. Er verlässt die Armee jedoch freiwillig, um CEO der Schweizer Flugsicherung Skyguide zu werden.
Geheimdienstchef Dussey, der seit drei Jahren an der Spitze des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) stand, soll auf Kritik gestoßen sein. Berichten zufolge gab es Beschwerden über seine Arbeit, weshalb ein Verbleib unter einer neuen Verteidigungsleitung fraglich gewesen wäre.
Unsicherer Kurs für das Verteidigungsministerium
Diese Rücktritte kommen zu einem kritischen Zeitpunkt. Das Verteidigungsministerium steht bereits unter Druck, da wichtige Modernisierungs- und Digitalisierungsprojekte nicht wie geplant vorankommen. Am 12. März wählt das Parlament eine neue Verteidigungsministerin oder einen neuen Minister.
Zusätzlich erschüttert ein Betrugsskandal beim Rüstungskonzern Ruag MRO das Ministerium. Die Eidgenössische Finanzkontrolle schätzt den finanziellen Schaden auf einen hohen zweistelligen Millionenbetrag.
Angesichts dieser Herausforderungen muss die Schweizer Regierung rasch reagieren, um Stabilität in der Verteidigungspolitik zu gewährleisten.
