Stärkere Kooperation jenseits der NATO
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte am Donnerstag Verhandlungen mit Island über eine neue Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft an. Die Vereinbarung steht unabhängig von Islands NATO-Mitgliedschaft und bestehenden Verteidigungspakten mit den USA, berichtete der isländische Rundfunk RÚV.
Fokus auf hybride Bedrohungen und Infrastrukturschutz
„Diese Partnerschaft wird unsere Zusammenarbeit bei der Abwehr hybrider Bedrohungen, dem Katastrophenschutz und sicherer Kommunikation stärken“, erklärte von der Leyen nach einer Pressekonferenz in Keflavík gemeinsam mit Islands Ministerpräsidentin Kristrún Frostadóttir. Frostadóttir äußerte die Hoffnung, die Gespräche bis Jahresende abschließen zu können.
Zugang zum SAFE-Programm der EU
Mit der Partnerschaft erhält Island Zugang zum EU-Programm SAFE, das jährlich rund 150 Milliarden Euro in europäische Sicherheits- und Verteidigungsinitiativen investiert. Island stößt damit zu acht weiteren Partnerländern, darunter Norwegen, Großbritannien und Kanada.
Handelsprüfung und EU-Beitrittsreferendum
Parallel zur Sicherheitskooperation startet bald eine umfassende Überprüfung der Handelsbeziehungen mit der EU. Die isländische Regierung plant, bis 2027 über einen möglichen EU-Beitritt in einem Referendum abstimmen zu lassen. Laut einer Umfrage von Maskína aus Juni 2024 befürworten inzwischen 54 % der Isländer eine EU-Mitgliedschaft.
