Der kommissarische Generalinspekteur des Pentagon hat eine Untersuchung zur Nutzung der verschlüsselten Messaging-App Signal durch US-Verteidigungsminister Pete Hegseth eingeleitet. Hintergrund ist die Weitergabe von Details zu einem geplanten Militärschlag gegen Huthi-Milizen im Jemen über die App, die nicht für den Austausch von geheimen Informationen zugelassen ist.
Journalist versehentlich hinzugefügt – brisante Informationen enthüllt
Die Nutzung von Signal wurde öffentlich, nachdem der Journalist Jeffrey Goldberg (The Atlantic) versehentlich von Sicherheitsberater Mike Waltz zu einem Gruppenchat hinzugefügt wurde. In dem Chat befanden sich neben Hegseth auch Vizepräsident JD Vance, Außenminister Marco Rubio und Geheimdienstchefin Tulsi Gabbard. Diskutiert wurden militärische Operationen gegen die vom Iran unterstützten Huthis am 15. März.
Hegseth soll in der Gruppe präzise Zeitangaben zu Start und Bombenabwurf von Kampfjets gemacht haben – laut mehreren Militärvertretern vermutlich geheime Informationen.
Untersuchung prüft mögliche Verstöße gegen Vorschriften
Der kommissarische Generalinspekteur Steven Stebbins erklärte in einem Schreiben an Hegseth, dass die Prüfung klären soll, ob der Verteidigungsminister und andere Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums gegen Vorschriften zur Nutzung kommerzieller Kommunikationsdienste verstoßen haben. Zudem werde untersucht, ob Richtlinien zum Umgang mit geheimen Informationen und zur Archivierung von Daten eingehalten wurden.
Die Überprüfung wurde auf Antrag des republikanischen Senators Roger Wicker und des demokratischen Senators Jack Reed vom Streitkräfteausschuss des Senats eingeleitet. In Anhörungen äußerten Demokraten deutliche Kritik an der Nutzung von Signal für militärische Kommunikation und stellten die Angemessenheit solcher Praktiken infrage.
Regierung spricht von „technischem Fehler“
Die Trump-Regierung wies die Vorwürfe zurück und sprach von einem „technischen Fehler“, bei dem keine geheimen Informationen weitergegeben worden seien. Dennoch wächst der Druck, digitale Kommunikationswege innerhalb der Regierung sicherer und regelkonformer zu gestalten. Die Untersuchung könnte klären, ob Hegseths Vorgehen gegen Sicherheitsvorschriften verstoßen hat und ein Risiko für militärische Operationen darstellte.
