Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ) verfolgt eine Reform der Sozialhilfe, die weder spaltet noch ausgrenzt. Sie betont, das neue Modell solle gerechter funktionieren und stärker auf Sachleistungen setzen. Ihr Ziel: mehr Fairness ohne soziale Härte. Im Gespräch mit der APA erklärte Schumann, man dürfe keine Bevölkerungsgruppen gegeneinander ausspielen.
Familiengrößen erklären hohe Summen
Zum viel diskutierten Fall einer syrischen Familie mit elf Kindern und Leistungen von 9.000 Euro äußerte Schumann Verständnis für öffentliche Kritik. Sie verwies jedoch darauf, dass sich solche Beträge aus gesetzlichen Familienleistungen zusammensetzen. Besonders große Haushalte mit Kindern erhalten automatisch mehr Zuschüsse und Beihilfen.
Eine pauschale Obergrenze für Sozialleistungen lehnt Schumann ab. Eine solche Maßnahme verstoße gegen die Verfassung, weil sie den tatsächlichen Bedarf ignoriert. Die Ministerin fordert stattdessen rechtssichere Anpassungen, die langfristig Bestand haben.
Unterstützung für Berufstätige: „Aufstocker“ erhalten Hilfe
Schumann widersprach dem Vorwurf, Sozialhilfeempfänger erhielten mehr als arbeitende Menschen mit Kindern. Haushalte, deren Einkommen unter dem Sozialhilfeniveau liegt, dürfen Unterstützung beantragen. Bereits jetzt zählen 73 Prozent der Sozialhilfe-Haushalte zur Gruppe der „Aufstocker“.
Die SPÖ-Ministerin will bundesweit gleiche Regeln für Sozialhilfezahlungen. Unterschiedliche Leistungen je nach Bundesland bezeichnete sie als ungerecht. „Wir brauchen endlich Mindeststandards, die österreichweit gelten“, forderte sie.
