Sicherheitslage stoppt geplante Ausweisung
Die Abschiebung eines verurteilten Syrers scheiterte vorläufig an geschlossenen Flugrouten. Aufgrund des eskalierten Nahost-Konflikts bleibt der syrische Luftraum für Flugzeuge gesperrt. Das Innenministerium erklärte, derzeit könne kein Flieger das Land erreichen.
Die betroffene Person verbleibt bis auf Weiteres in Schubhaft. Eine Rückführung soll erfolgen, sobald der Luftweg wieder offen ist. Allerdings benötigt Österreich dafür erneut die Zustimmung der syrischen Behörden. Nach Medienberichten ist das notwendige Rücknahmezertifikat inzwischen abgelaufen.
Behörden in Damaskus kooperieren
Trotz der Verzögerung lobte das Innenministerium die Zusammenarbeit mit Syrien. Die Kommunikation verlaufe laut Ministerium “korrekt” und konstruktiv. Die Behörden warten auf ein aktualisiertes Dokument, um die Abschiebung rechtskonform umzusetzen.
Ohne gültiges Zertifikat darf keine Rückführung erfolgen. Der rechtliche Rahmen verlangt eine Bestätigung der Aufnahme durch das Zielland – in diesem Fall Syrien.
Erste Rückführung seit Kriegsbeginn geplant
Die Rückführung hätte eine Premiere bedeutet: Es wäre die erste nach Syrien seit dem Bürgerkriegsausbruch vor rund 15 Jahren gewesen. Seit dem Machtwechsel in Damaskus drängt Österreich verstärkt auf Abschiebungen, insbesondere bei straffälligen Syrern.
Der Fall unterstreicht den politischen Willen, Rückführungen auch in schwierige Länder zu prüfen. Sobald sich die Lage stabilisiert, will das Innenministerium an seinem Kurs festhalten.
