Die EU hat Moldau am Freitag bei einem historischen bilateralen Gipfel ihre Unterstützung für den EU-Beitrittsprozess zugesichert, wenige Monate vor den Parlamentswahlen im Land.
Größtes EU-Finanzpaket seit Unabhängigkeit
Zur Unterstützung von Moldaus EU-Integration und Reformbemühungen kündigte die EU bis zu 1,9 Milliarden Euro für 2025–2027 im Rahmen des neuen Moldova Growth Plan an – das größte EU-Finanzpaket für Moldau seit der Unabhängigkeit.
Treffen auf höchster Ebene
Beim ersten EU-Moldau-Gipfel in Moldau trafen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident António Costa und Moldaus Präsidentin Maia Sandu zusammen.
Von der Leyen lobte Moldaus Fortschritte:
„Moldau beweist kontinuierlich, dass es im Beitrittsprozess vorankommt. Was für ein Zeugnis für Moldaus und unser unerschütterliches Engagement.“
Unterstützung gegen russische Einflussnahme
Die EU-Führungskräfte bekräftigten ihre Unterstützung für Moldaus Souveränität, insbesondere im Kontext der russischen Invasion in der Ukraine und hybrider Bedrohungen gegenüber Moldau.
- Verurteilung russischer Einflussnahme und Diskussion von Maßnahmen gegen Desinformation, ausländische Einflussnahme und Wahlmanipulation.
- Ziel: Moldaus Verteidigungsfähigkeit gegen externe Druckmittel, insbesondere von Russland, stärken.
Moldau sieht sich als Teil Europas
Präsidentin Maia Sandu zeigte sich optimistisch:
„Zum ersten Mal werden wir als natürlicher Teil der europäischen Familie gesehen. Durch diesen Gipfel sendet die EU eine klare Botschaft: Moldau ist wichtig.“
Fazit
Der Gipfel unterstreicht Moldaus Bedeutung für die EU und den Kurs Richtung EU-Beitritt, während die EU durch finanzielle Unterstützung und politische Rückendeckung helfen will, Moldaus Wirtschaft zu stärken und das Land gegen externe Bedrohungen abzusichern.