Gespräche über betreute Rückkehrzonen
Der ehemalige Präsident des deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND), August Hanning, hat mit Afghanistans Ex-Präsident Hamid Karsai über Rückführungen afghanischer Staatsangehöriger gesprochen. Laut Hanning prüften beide die Möglichkeit, in Afghanistan eine von Deutschland betreute Zone einzurichten, in der abgeschobene Afghanen untergebracht werden könnten. „Es müssen Bedingungen für eine gute und vernünftige Rückführung geschaffen werden“, sagte Hanning dem TV-Sender Welt.
Karsai zeigt sich offen für Vorschlag
Hamid Karsai habe sich dem Vorhaben gegenüber „durchaus aufgeschlossen“ gezeigt. Geplant sei, in Afghanistan ein Dorf oder eine kleine Stadt einzurichten, in dem abgeschobene Afghanen wohnen und arbeiten können. Deutschland könne sich dort um Bildung, Berufsausbildung und Integration kümmern, um den Rückkehrern eine Perspektive zu bieten, so Hanning.
Keine offiziellen Gespräche mit Taliban
Offizielle Verhandlungen mit den Taliban habe es nicht gegeben, betonte Hanning. „Ich habe kein Mandat von der Bundesregierung, und diese war auch nicht informiert.“ Das Treffen sei auf Bitten der afghanischen Seite zustande gekommen, erklärte Hanning weiter. Karsai pflege laut „Bild“-Zeitung enge Kontakte zu den radikalislamischen Taliban, die 2021 die Regierung von Aschraf Ghani gestürzt hatten.
Kabul signalisiert Gesprächsbereitschaft
Hanning verwies darauf, dass Afghanistan ein eigenes Migrationsministerium eingerichtet habe, das offen für Gespräche mit Deutschland über Rückführungen sei. „Wir laufen da offene Türen in Kabul ein“, sagte Hanning.
Uneinigkeit in der Koalition
In der deutschen Bundesregierung bleibt das Thema umstritten. Innerhalb der schwarz-roten Koalition gibt es keine Einigkeit darüber, ob direkte Gespräche mit den Taliban über Rückführungen geführt werden sollen.
