Das Verfassungsgericht in Südkorea hat am Montag das Amtsenthebungsverfahren gegen Premierminister Han Duck-soo abgelehnt. Damit übernimmt Han erneut die Rolle des amtierenden Staatschefs und kehrt offiziell an die Regierungsspitze zurück.
Yoons Absetzung löste politische Unruhe im Land aus
Han hatte die Amtsgeschäfte im Dezember übernommen, nachdem Präsident Yoon Suk Yeol suspendiert worden war. Das Parlament hatte Yoon wegen seines Versuchs, das Kriegsrecht auszurufen, des Amtes enthoben.
Nur zwei Wochen später stimmten die Abgeordneten auch für Hans Absetzung. Damit übergab man die Regierungsgeschäfte an Vizepremierminister Choi Sang-mok. Seitdem herrscht in Südkorea politische Instabilität.
Opposition wollte mit Richterwechsel Yoons Absetzung sichern
Kurz nach seinem Amtsantritt verhinderte Han die Berufung neuer Richter am Verfassungsgericht. Die Opposition wollte mit neuen Richtern bessere Chancen auf eine endgültige Amtsenthebung Yoons erreichen.
Deshalb reichten sie auch gegen Han ein Amtsenthebungsverfahren ein.
Die Richter entschieden nun mit sieben zu eins Stimmen gegen die Absetzung Hans.
Gerichtsurteil gegen Han-Absetzung stärkt Regierungschef erneut
Nach dem Urteil äußerte sich Han mit Dank an das Verfassungsgericht und versprach, die Regierung wieder zu stabilisieren:
„Ich danke dem Verfassungsgericht für seine kluge Entscheidung. Ich werde Ordnung in die Regierung bringen.“
Südkorea blickt nun gespannt auf das nächste Urteil, das über Präsident Yoons Zukunft entscheidet.
Yoon wurde am 14. Dezember vom Parlament abgesetzt, aber das Urteil des Verfassungsgerichts steht noch aus. Nur eine Bestätigung durch die Richter macht die Absetzung endgültig.
Wird das Verfahren abgewiesen, darf Yoon sofort ins Präsidentenamt zurückkehren.
Ein Gerichtstermin wurde noch nicht angesetzt. In Seoul demonstrieren seit Wochen hunderttausende Menschen für und gegen Yoon.
