Trump spricht von fast fertigem Deal mit Peking
Am Montag vermied die chinesische Regierung eine direkte Antwort auf Donald Trumps Aussage, eine Einigung über TikTok stehe kurz bevor. Trump kündigte an, die Gespräche mit China könnten Anfang der Woche starten. ByteDance, TikToks chinesischer Mutterkonzern, muss laut US-Gesetz seine US-Sparte bis zum 17. September verkaufen – sonst droht ein Verbot.
US-Präsident Joe Biden hatte im vergangenen Jahr ein Gesetz unterzeichnet, das ByteDance zum Verkauf zwingt. Trotz eines ursprünglichen Endtermins im Januar verschob Trump die Umsetzung wiederholt. Außenamtssprecherin Mao Ning betonte am Montag lediglich, dass Peking seine Haltung zu TikTok bereits mehrfach klargestellt habe, ohne neue Details zu nennen.
China lehnt staatlich erzwungene Unternehmensverkäufe weiterhin ab
Chinas Außenministerium forderte bereits mehrfach, dass chinesische Unternehmen in den USA faire und diskriminierungsfreie Bedingungen erhalten. Übernahmen sollten laut Peking unter marktwirtschaftlichen Prinzipien erfolgen. Bisher hat China nicht erkennen lassen, einen erzwungenen Verkauf zu befürworten.
Anfang 2023 machte eine Sprecherin des Handelsministeriums deutlich, dass ein TikTok-Verkauf als Export von Technologie gelte und nur mit Genehmigung erfolgen dürfe. Der Algorithmus von TikTok – zentral für den Erfolg der App – unterliegt staatlicher Kontrolle und bleibt ein kritischer Streitpunkt.
TikTok in den USA weit verbreitet – politische Hürden bleiben
TikTok zählt mehr als 170 Millionen aktive Nutzer in den USA. Laut einer Studie des Pew Research Centers nutzen über 60 % der amerikanischen Jugendlichen und etwa ein Drittel der Erwachsenen die Plattform für Unterhaltung, Nachrichten oder Einkommensquellen.
Trump erklärte am Freitag an Bord der Air Force One, dass ein Deal so gut wie abgeschlossen sei. Gleichzeitig zeigte er sich skeptisch, ob China der Vereinbarung zustimmen werde. Er kündigte Gespräche mit Präsident Xi Jinping oder dessen Vertretern für Montag oder Dienstag an und erklärte, China müsse dem Deal „wahrscheinlich“ zustimmen.
Ende Juni sagte Trump, ein Käufer für TikTok stehe bereit. Er erwähnte eine Gruppe wohlhabender Investoren, nannte jedoch keine Namen. Nach der Einführung hoher US-Zölle auf chinesische Waren zog sich China laut US-Medien aus den Verhandlungen zurück.
Neue App-Version für US-Markt geplant – Algorithmus bleibt tabu
Laut Gesetz darf ByteDance in einem finalen Deal nur noch 20 % an TikTok halten. Außerdem ist jegliche Zusammenarbeit bei Daten und Algorithmen mit der Muttergesellschaft untersagt. Ein Wirtschaftsdozent der Universität Singapur erklärte, China werde selbst bei Entspannung der Handelsbeziehungen keine Exportgenehmigung für den TikTok-Algorithmus erteilen.
Ein amerikanisches Technikportal berichtete am Sonntag, TikTok arbeite an einer neuen App-Version für den US-Markt. Diese solle vor dem 17. September erscheinen. Nutzer müssten die neue Anwendung installieren, um die Plattform weiterhin nutzen zu können. Die derzeitige Version werde spätestens im März 2026 abgeschaltet.