Unter einem Facebook-Video von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) erschienen rund hundert antisemitische Kommentare.
Der Standard berichtete, dass diese Kommentare über Wochen sichtbar blieben.
Das Büro von Rosenkranz erklärte, man habe die Kommentare beim „Screening der Seite übersehen“.
Man wolle die Beiträge nun zeitnah entfernen.
Im Video äußerte sich Rosenkranz zum Nationalfonds für NS-Opfer und seinem künftigen Rückzug bei Anlässen.
Er kündigte an, sich künftig „gesamthaft vertreten“ zu lassen.
Zudem kritisierte er Medienberichte über seine Person und sprach von angeblichen „Unwahrheiten“.
Er erwähnte auch die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) und deren Boykott von Sitzungen unter seiner Leitung.
Mehrere der antisemitischen Kommentare griffen direkt die IKG und Präsident Oskar Deutsch an.
IKG fordert rechtliche Schritte gegen Online-Hass
IKG-Generalsekretär Benjamin Nägele forderte Konsequenzen für die Verbreitung antisemitischer Inhalte.
Er kündigte an, die Meldestelle für Antisemitismus werde die Seite prüfen.
Auch die Staatsanwaltschaft solle sich mit dem Fall beschäftigen.
Nägele betonte, man müsse auf allen rechtsstaatlichen Ebenen gegen Antisemitismus vorgehen.
Grüne stellen parlamentarische Anfrage zu Rosenkranz’ Verantwortung
Die Grünen reichten eine parlamentarische Anfrage an Rosenkranz ein.
Nationalratsabgeordneter Lukas Hammer äußerte sich dazu gegenüber dem Standard.
Ihm genügt die Ankündigung zur Löschung der Kommentare nicht.
Er sprach von mehr als „fehlender Moderation“ – es gehe um politische Verantwortung.
Hammer sagte, Rosenkranz sei „fehl am Platz“ im zweithöchsten Amt der Republik.