Karl Nehammer, ehemaliger Bundeskanzler und ÖVP-Parteichef, hat angekündigt, auch sein Mandat im Nationalrat niederzulegen. Mit diesem Schritt zieht er sich vollständig aus der Politik zurück.
Karl Nehammer, der im September noch als Spitzenkandidat der ÖVP angetreten war, hat beschlossen, sein Mandat im Nationalrat abzugeben und sich endgültig aus der Politik zurückzuziehen. Eine Sprecherin des Kanzleramtes bestätigte, dass das Rücktrittsschreiben spätestens bis zur nächsten Nationalratssitzung am 22. Januar eingereicht wird.
Rücktritt nach gescheiterten Koalitionsgesprächen
Nehammers Rücktritt folgt auf die gescheiterten Verhandlungen über eine Dreierkoalition mit der SPÖ und NEOS. Nachdem die NEOS ihre Teilnahme abgelehnt hatten, brach Nehammer die Gespräche mit der SPÖ ab. Am Samstagabend gab er dann sowohl seinen Rücktritt als Bundeskanzler als auch als Parteivorsitzender der ÖVP bekannt.
Dieser Rücktritt markiert das Ende einer intensiven Phase seiner politischen Laufbahn und einen klaren Bruch mit der bisherigen Führung der ÖVP.
ÖVP unter neuer Leitung
Im Zuge von Nehammers Rücktritt hat die ÖVP Christian Stocker, den ehemaligen Generalsekretär, als neuen Parteivorsitzenden gewählt. Stocker führt derzeit Koalitionsgespräche mit der FPÖ, um ein neues Regierungsübereinkommen zu erzielen.
Die interimistische Leitung der Regierung übernimmt Außenminister Alexander Schallenberg, bis eine neue Regierung gebildet wird. Diese Regelung ist seit Freitag in Kraft.
Nehammers Rückzug stellt einen markanten Wendepunkt für die ÖVP und die politische Landschaft in Österreich dar. Der Schritt eröffnet der Partei die Möglichkeit, sich neu zu positionieren und einen frischen Kurs einzuschlagen.