Koalitionsmehrheit reicht nicht – 310 Stimmen statt notwendiger 316
Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im Bundestag überraschend durchgefallen. Er verfehlte die notwendige Mehrheit von 316 Stimmen und erhielt lediglich 310. Obwohl seine Koalition mit der Mitte-Links-Partei über eine rechnerische Mehrheit verfügt, verweigerten offenbar 18 Abgeordnete ihre Zustimmung. Der CDU-Vorsitzende erlitt damit eine historische Niederlage – nur wenige Wochen nach seinem Wahlsieg bei der Bundestagswahl. Politische Beobachter sprechen von einem beispiellosen Vorgang, wie es ihn seit Gründung der Bundesrepublik nicht gegeben hat.
Bundestag hat zwei Wochen Zeit für eine neue Entscheidung
Nach dieser Schlappe bleiben dem Parlament nun 14 Tage, um Merz oder einen anderen Kandidaten zum Kanzler zu wählen. Die deutsche Verfassung lässt unbegrenzt viele Wahlgänge zu. Wenn sich keine absolute Mehrheit finden lässt, kann der Bundespräsident trotzdem einen Kanzler ernennen. Der Rückschlag trifft Merz schwer und wirft Zweifel an seiner Führungsstärke auf. Politische Analysten vermuten, dass Stimmen aus der SPD gezielt seine Wahl verhindert haben – trotz des kürzlich geschlossenen Koalitionsvertrags.
SPD-internes Unbehagen könnte Wahlausgang beeinflusst haben
In der SPD ist nicht jeder mit der Zusammenarbeit mit den Konservativen zufrieden. Diese Unzufriedenheit könnte den Ausschlag gegeben haben. Die Niederlage von Merz ist historisch: Noch nie ist ein Kanzlerkandidat im ersten Wahlgang gescheitert. Der reibungslose Machtwechsel, für den Deutschland international bekannt ist, gerät ins Wanken. Merz wollte nach dem Zusammenbruch der vorherigen Regierung Stabilität bringen – doch dieser Anspruch bricht nun selbst in sich zusammen.
Symbolische Bruchstelle für die politische Zukunft
Friedrich Merz, 69 Jahre alt, hatte fest mit seiner Wahl gerechnet und sich auf die Vereidigung vorbereitet. Stattdessen erlebt er einen politischen Tiefpunkt, der seine Kanzlerambitionen infrage stellt. Altkanzlerin Angela Merkel war im Bundestag anwesend und wurde Zeugin des historischen Moments. Das gescheiterte Votum verändert nicht nur die Perspektive für Merz, sondern auch die Dynamik innerhalb der neuen Regierungskonstellation.
