Verhaftungen in südlichen Städten – Korruption als Vorwurf, politische Motivation vermutet
Am Samstag wurden erneut mehrere Bürgermeister der türkischen Oppositionspartei CHP festgenommen. Betroffen sind die Stadtoberhäupter von Adana, Antalya und Adiyaman, wie Ankaras Bürgermeister Mansur Yavaş über soziale Medien mitteilte. Die Behörden führen die Maßnahmen auf laufende Ermittlungen wegen Korruptionsverdachts zurück.
Die Festnahmen sind Teil einer zunehmenden Serie von Strafverfahren gegen Politiker der CHP, die bei den Kommunalwahlen im vergangenen Jahr wichtige Wahlsiege gegen die regierende AKP feiern konnte.
Wahlerfolge der Opposition im Visier der Justiz
Seit dem Machtgewinn in mehreren Großstädten sieht sich die CHP einer wachsenden Welle von Ermittlungen und Festnahmen ausgesetzt. Kritiker werfen der Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan vor, die Justiz als Mittel zur politischen Einschüchterung zu nutzen.
Ein besonders prominenter Fall ist der des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem İmamoğlu, der im März verhaftet wurde. Gegen ihn läuft ein Verfahren wegen Korruptionsvorwürfen – ein Vorwurf, den er vehement bestreitet.
Proteste und Besorgnis über politisch motivierte Verfahren
İmamoğlus Inhaftierung hatte landesweit Massenproteste ausgelöst – die heftigsten seit den Gezi-Demonstrationen vor über zehn Jahren. Auch die jüngsten Entwicklungen werfen Fragen zur Unabhängigkeit der Justiz und zum Zustand der Demokratie in der Türkei auf.
Die innenpolitische Lage bleibt angespannt – viele befürchten weitere Eskalationen.
