Geplante Kehrtwende in der Umweltpolitik
Die US-Umweltbehörde EPA plant unter der Leitung von Lee Zeldin, die seit 2009 geltende Einstufung von Treibhausgasen als Risiko für Gesundheit und Wohlergehen zu streichen. Diese Maßnahme hatte in der Ära von Präsident Barack Obama den rechtlichen Rahmen für zahlreiche Klimaschutzmaßnahmen geschaffen. Zeldin bezeichnete die geplante Rücknahme als einen der tiefgreifendsten Eingriffe in die Umweltregulierung der Vereinigten Staaten.
Politischer Angriff auf wissenschaftlichen Konsens
In einem konservativen Podcast kündigte Zeldin das Vorhaben an und nannte es einen „Dolchstoß ins Herz der Klimawandel-Religion“. Kritiker sehen darin nicht nur eine Missachtung wissenschaftlicher Erkenntnisse, sondern auch eine gezielte Demontage bestehender Klimaschutzstrukturen. Fachleute befürchten, dass die Rücknahme weitreichende Folgen für künftige Klimapolitik haben könnte.
Warnungen von Forschung und Umweltorganisationen
Wissenschaftliche Studien belegen seit Jahren, dass Treibhausgase maßgeblich zur globalen Erwärmung beitragen. Der Weltklimarat (IPCC) warnt regelmäßig vor den Konsequenzen: Extremwetter, Hitzewellen und Überschwemmungen nehmen weltweit zu. Umweltverbände und Wissenschaftler kündigten Widerstand gegen die Pläne der EPA an und kritisieren das Vorgehen als ideologisch motiviert.
EPA stellt wirtschaftliche Interessen in den Vordergrund
Zeldin verteidigte die Entscheidung mit Verweis auf wirtschaftliches Wachstum. Klimaschutz dürfe nicht als Bremse für Innovation und Fortschritt wirken, so der EPA-Chef. Der Fokus liege nun auf Technologieförderung und marktwirtschaftlichen Lösungen – ohne dabei staatliche Auflagen in den Vordergrund zu stellen.
Rechtliche Auseinandersetzungen absehbar
Beobachter rechnen mit juristischen Schritten gegen die Rücknahme der Gefährdungseinstufung. Da diese eine gesetzlich relevante Grundlage darstellt, müsste eine Änderung fundiert und transparent begründet werden. Es wird erwartet, dass Umweltorganisationen den Klageweg beschreiten.
Richtungsentscheidung mit globaler Tragweite
Die Entscheidung der US-Regierung, die Rolle von Treibhausgasen neu zu bewerten, steht in starkem Kontrast zu den internationalen Bemühungen im Klimaschutz. In einer Zeit, in der viele Länder ihre Emissionen senken wollen, geht Washington einen anderen Weg – mit möglichen Folgen weit über die Landesgrenzen hinaus.
